Patentanwalt Kassel/Hessen
Patentanwalt Kassel

Internationale Patente, Marken und Design


Patente, Marken und Design können mit einer einzigen Anmeldung mit gleichzeitiger Wirkung für mehrere Länder angemeldet werden. Für Patente geht dies mit einer internationalen Patentanmeldung nach dem PCT oder mit einer regionalen Patentanmeldung, wie etwa für europäische Staaten beim Europäischen Patentamt (EPA).

Für Marken gibt es die Möglichkeit, eine Europäische Gemeinschaftsmarke anzumelden, die dann komplett für den Bereich der Europäischen Gemeinschaft wirksam wird. Einzelne Länder können auch mit einer Markenanmeldung nach dem Madrider Markenabkommen bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) angemeldet werden.

Letzteres gilt auch für Design nach dem Haager Musterabkommen.

Gebrauchsmuster können in vielen Ländern ebenfalls angemeldet werden.